(27.07.2018) Es geht um die Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs in Deutschland. Und diese Finanzierung ist existentiell, damit die Bundesländer ein gutes und attraktives Angebot bezahlen können – trotz absehbarer Steigerungen bei den Ausgaben. Doch danach sieht es nicht aus!
Im Sommer 2017 hat der DBV-Bundesverband bei den Verkehrsministerien der Bundesländer eine Umfrage gestartet. Einig sind sich alle: endlich wieder Planungssicherheit. Das war dann auch schon fast alles, was an positiven Reaktionen kam.
Besonders dramatisch wird das Ergebnis, wenn die Zahlungen auf Basis 2016 mit der Summe 2031 verglichen werden. Da können die westdeutschen Länder ein sattes Plus von 45 % verbuchen. Für die ostdeutschen Bundesländer kommt ein Mini-Plus von 7 % heraus. Vor dem Hintergrund, dass es jährliche Kostensteigerungen im ÖPNV-Segment von durchschnittlich um die 2 % gibt, wird die Dynamisierung durch die Teuerungen „aufgefressen“.
Der DBV befürchtet, dass die nicht ausreichende Finanzierung ab 2020 erste Abbestellungen kompletter Linien und spürbare Taktausdünnungen nach sich ziehen wird. Angebotsverbesserungen oder sogar Betriebswiederaufnahmen scheinen völlig abwegig.
Der DBV hofft, dass die Umfrage die Bundesländer sensibel werden lässt und sie sich schnellstmöglich um Nachverhandlungen mit dem Bundesfinanzministerium bemühen. Ansonsten könnte ein weiteres Streckensterben die Folge sein.
Die Vorabversion der Umfrage und Stellungnahme des DBV ist im Internet abrufbar: www.bahnkunden → Unsere Themen → Finanzierung.
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