Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bezeichnete den "Neustart" nach dem gestrigen Koalitionsausschuss als "Sommerdepression". Nach ärztlicher Meinung ist eine Sommerdepression dann gegeben, wenn jemand eine gedrückte Stimmung habe, antriebslos sei und ein verstärktes Hungergefühl verspürt. Hat so Herr Söder die Regierung und ihr Handeln erlebt? Ein Neustart mit gemeinsamen Yoga-Meditationen vor den Kabinettssitzungen, eine bessere Selbstwahrnehmung durch Feldenkrais-Übungen und gemeinsamen Abendessen? Der Bahnkunden-Verband jedenfalls ist enttäuscht von den Ergebnissen. Drängende Probleme abseits der eigenen "Wohlfühlthemen" sind scheinbar noch nicht einmal angesprochen worden.
- Wie soll Deutschland in den kommenden 20 Jahren klimaneutral werden?
- Welche Konzepte gibt es, um den Umweltverbund (Zufußgehen, Fahrrad-, Bahn- und Busfahren) zu stärken?
- Welchen Beitrag kann ein schnellerer Ausbau des Bahn- und Busnetzes insbesondere in ländlichen Regionen leisten, um weniger Autofahrten notwendig zu machen?
- Wie geht es 2027 weiter im Deutschlandticket, dass unserer Meinung nach verbessert, verstetigt und auf finanziell sichere Füße gestellt werden soll?
Stattdessen hat Bundeskanzler Merz angekündigt, sich wieder mit der Autoindustrie zu treffen. Wir ahnen schon, was dabei herauskommen wird: eine neue Abwrackprämie und weitere Steuergelder für die Autoindustrie.
Zur Erinnerung: 30 Milliarden Euro groß ist der Fehlbetrag bereits im Haushalt 2027. Für den Verkehrsbereich würde eine Neupriorisierung zugunsten des umweltfreundlichen und kostengünstigen öffentlichen Verkehrs helfen.
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