3. Dezember 2015: Tag der Menschen mit Behinderung - DBV erinnert an die Herausforderungen zur Barrierefreiheit und zur Inklusion

3. Dezember 2015: Tag der Menschen mit Behinderung - DBV erinnert an die Herausforderungen zur Barrierefreiheit und zur Inklusion

Der 3. Dezember 2015 ist der "International Day of Persons with Disabilities", der Tag der Menschen mit Behinderung. 2013 gab es in Deutschland 10,2 Millionen behinderte Menschen Deutschland, davon 7,5 Millionen Schwerbehinderte. Und jeder kann ganz plötzlich mit dazugehören. Zeitlich begrenzt (z. B. nach einem Unfall) oder dauerhaft. Behinderte Menschen sind existenziell auf den öffentlichen Verkehr angewiesen. Ohne ihn sind sie in der Regel in ihrer Mobilität absolut oder deutlich eingeschränkt. Eine Teilhabe am öffentlichen Leben, das Pflegen sozialer Kontakte ist kaum möglich, wenn sie Bahn und Bus nicht nutzen können.

Der DBV erinnert an die gesamtgesellschaftliche Aufgabe zur Inklusion und an die Verpflichtung, bis zum 1.1.2022 den Bereich des öffentlichen Verkehrs barrierefrei herzustellen. Wenn jede Haltestelle und jedes Verkehrsmittel vollständig barrierefrei erreicht werden soll, dann müssen in Bälde hierzu die Planungen beginnen. Denn der 1.1.2022 ist kein Start-, sondern ein Endtermin! Und für viele Baumaßnahmen sind aufwändige Planfeststellungsverfahren notwendig, die zusätzliche Jahre dauern werden.

Für den Bereich des Eisenbahnfern- und -regionalverkehrs ist die Bundesregierung in der Pflicht, für die pünktliche Umsetzung zu sorgen. Das Mitte 2015 durch Bundesverkehrsminister Dobrindt initiierte Programm zum barrierefreien Umbau von kleinen Bahnstationen mit 100 Millionen Euro mag ein Anfang sein, es wird aber nicht ausreichen. Denn die jeweiligen Bundesländer müssen 50 Prozent der Kosten tragen. Hier versucht die Bundesregierung ihre Verantwortung nach unten zu delegieren.

Anders sieht es beim Straßenbahn- und Busverkehr aus, der durch die jeweiligen Aufgabenträger in den Bundesländern bestellt und mitfinanziert wird. Aber auch hier gibt es, bis auf ein paar unverbindliche Absichtserklärungen, keine konkreten Schritte, die den Abschluss des barrierefreien Umbaus bis zum 1.1.2022 wahrscheinlich werden lassen.

So sieht der DBV-Bundesverband die Gefahr, dass Deutschland den barrierefreien Umbau bis 1.1.2022 nicht schafft. Der DBV befindet mit Behindertenverbänden im Gespräch, um hier die notwendige Sensibilisierung der Öffentlichkeit zu erreichen.