Regionalisierungsmittel

Im Sommer 2017 hat der DBV eine Umfrage unter allen Bundesländern zu den ersten Erfahrungen seit der Neuregelung des Regionalisierungsmittelgesetzes gemacht. Die Antworten der Bundesländer und unsere Position dazu finden Sie hier.

In der Enquete-Kommission des Brandenburger Landtags durfte der DBV-Bundesverband sein "Schmiedeberger Modell" vorstellen. Den Vortrag finden Sie hier.

Am 1. Dezember 2015 fand im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr des Sächsischen Landtages eine Anhörung zu den Kürzungsfolgen nach dem Kieler Schlüssel statt. Der DBV-Landesverband Sachsen war hierzu als Anzuhörender geladen. Die Stellungnahme finden Sie hier.

Hier finden Sie Informationen zur Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs und der aktuellen Diskussion um die Regionalisierungsmittel (externe Links):

• 12.04.2011: Verwendung der Regionalisierungsmittel durch die Bundesländer 2008 - 2010
• 14.12.2012: Regionalisierungsgesetz
• 06.08.2013: Gemeinsames Positionspapier von VDV und VDB: Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs in Deutschland
• 12.02.2014: Bericht des Arbeitskreises Bahnpolitik
• 17.02.2014: Verwendung der Regionalisierungsmittel durch die Bundesländer 2010 – 2014
• 15.09.2014: Revision der Regionalisierungsmittel – Gutachten der Bundesländer
• 10.10.2014: Revision des Regionalisierungsgesetzes – Gutachten für die Bundesregierung
• 28.11.2014: Stellungnahme der Allianz pro Schiene zum Gesetzentwurf „Bund darf Nahverkehr nicht weiter ausbremsen“
• 28.11.2014: Gesetzentwurf des Bundesrates
• 02.03.2015: Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
• 30.03.2015: Anrufung des Vermittlungsausschusses